Wer sich für Demokratie und eine offene Gesellschaft engagiert, soll bei Angriffen durch die extreme Rechte nicht allein bleiben. Dazu bekennt sich das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ in einer neu vorgestellten Solidaritätsvereinbarung. Über 80 Mitgliedsorganisationen des Bündnisses haben sich mit dieser dazu verpflichtet, Menschen, Organisationen und Initiativen zu unterstützen, die aufgrund ihres Engagements für Demokratie und Menschenrechte bedroht oder angegriffen werden. Auch Arbeit und Leben ist Mitglied des Bündnisses und hat die Solidaritätsvereinbarung mitgezeichnet.

Die Notwendigkeit für ein solches Bekenntnis zeigt sich zunehmend in der alltäglichen Arbeit der Bündnisorganisationen. Beschäftigte und Ehrenamtliche erleben Anfeindungen, Bedrohungen und Desinformation, etwa weil sie Menschen mit Migrationsgeschichte beraten, mit Menschen mit Behinderungen arbeiten oder sich für Umwelt- und Klimaschutz einsetzen. Gerade engagierte Menschen und vulnerable Gruppen geraten dabei besonders häufig ins Visier der extremen Rechten.

Mit der Solidaritätsvereinbarung wollen die Bündnispartner*innen diesen Angriffen gemeinsam entgegentreten. Dafür wurden konkrete Verfahren und Handlungsmöglichkeiten vereinbart. Je nach Situation kann die Unterstützung beispielsweise Beratung, rechtlichen Beistand, öffentliche Solidaritätsaktionen oder finanzielle Hilfe umfassen.

Das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ wurde 2024 gegründet, um das Engagement zahlreicher Verbände für Demokratie zu bündeln. Dem Bündnis gehören unter anderem Gewerkschaften, die großen christlichen Kirchen, Sportverbände sowie Menschenrechts-, Sozial- und Umweltverbände an.

Mit der Solidaritätsvereinbarung setzt das Bündnis ein klares Zeichen: Wer sich für Demokratie einsetzt, soll auch in Zeiten zunehmender Anfeindungen Unterstützung erfahren und nicht allein gelassen werden.

Zur Solidaritätsvereinbarung: Pressemappe Solidaritätsvereinbarung