Satzung

des Arbeitskreises ARBEIT UND LEBEN für die Bundesrepublik Deutschland e.V.

Fassung vom 21. Juni 2006


§ 1

Name

Der Verein führt den Namen ARBEIT UND LEBEN, Arbeitskreis für die Bundesrepublik Deutschland e.V.


§ 2

Vereinssitz

Der Sitz des Vereins ist Wuppertal.


§ 3

Zweck und Ziel

1. ARBEIT UND LEBEN ist eine Arbeitsgemeinschaft zwischen Volkshochschule und Deutschem Gewerkschaftsbund.

ARBEIT UND LEBEN wendet sich vorrangig an die arbeitende Bevölkerung. Ausgangspunkt der Bildungstätigkeit sind die Interessen der Menschen, die erwerbstätig sind, die in Ausbildung stehen, die eine Ausbildung und Arbeit anstreben oder im Ruhestand sind.

ARBEIT UND LEBEN will durch politische Bildungsarbeit dazu beitragen, dass Mitverantwortung und Mitbestimmung in der Gesellschaft wahrgenommen werden und dass die Arbeit und das Leben der Menschen sich nach den Prämissen von sozialer Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität mit dem Ziel einer demokratischen Kultur der Partizipation entwickeln. Dazu dienen auch Angebote, in denen sich Inhalte der politischen Bildung mit allgemeinen, kulturellen oder mit beruflichen Inhalten verbinden. Angebote, die ausschließlich der beruflichen, allgemeinen oder kulturellen Bildung dienen, bedürfen der Konsultation der Partner.

Der Bundesarbeitskreis ARBEIT UND LEBEN sieht Gender Mainstreaming und Cultural Mainstreaming als seinen Auftrag an.

Die Veranstaltungen von ARBEIT UND LEBEN stehen grundsätzlich allen offen.

2. Der Arbeitskreis ARBEIT UND LEBEN fördert die in ihm vertretenen Landesarbeitsgemeinschaften bei der Erfüllung der in § 3 Pkt. 1 beschriebenen Aufgaben und in ihrem gemeinsamen Bestreben, die Adressatinnen und Adressaten der Bildungsarbeit zu selbständigem Urteil zu führen, politisches Verantwortungsbewusstsein zu wecken und zur Mitarbeit in der Gesellschaft zu ermutigen.

3. Unter Anerkennung der Selbständigkeit der dem Verein angehörenden Landesarbeitsgemeinschaften obliegt dem Arbeitskreis die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen.

Er vertritt im besonderen die Landesorganisationen gegenüber überregionalen und internationalen Behörden, Institutionen, Organisationen und veranstaltet zentrale und überregionale Bildungsmaßnahmen.


§ 4

Gemeinnützigkeit

Der Verein dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb wird von ihm nicht unterhalten. Die Einnahmen des Vereins dürfen nur zu den satzungsmäßigen Zwecken verwendet werden. Die Mitglieder erhalten weder Gewinnanteile noch irgendwelche Zuwendungen. Niemand darf durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 5

Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins können die Landesorganisationen ARBEIT UND LEBEN werden.

2. Zum Erwerb der Mitgliedschaft ist eine schriftliche Beitrittserklärung gegenüber dem Vorstand erforderlich. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

3. Die Mitgliedschaft endet:

a) durch Austritt, der spätestens drei Monate vor Beendigung des Geschäftsjahres schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären ist;

b) durch Ausschluss, wenn ein Mitglied die Interessen des Vereins schädigt.


§ 6

Organe des Vereins

1. die Mitgliederversammlung,

2. der Vorstand.


§ 7

Mitgliederversammlung

1. In die Mitgliederversammlung entsendet jede Landesorganisation vier stimmberechtigte Vertreterinnen/Vertreter, von denen zwei die Volkshochschule und zwei den Deutschen Gewerkschaftsbund repräsentieren sollen. Der Vorstand des Deutschen Volkshochschulverbandes und der Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes entsenden je zwei stimmberechtigte Vertreterinnen/Vertreter.

2. Die Mitgliederversammlung wird mindestens alle zwei Jahre einmal vom Vorstand einberufen.

3. Die Einberufung einer Mitgliederversammlung hat auch dann zu erfolgen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich vom Vorstand verlangt.

4. Die Einberufung erfolgt schriftlich acht Wochen vor dem Sitzungstermin unter Mitteilung der Tagesordnung.

5. Anträge an die Mitgliederversammlung sind mindestens vier Wochen vor dem Sitzungstermin schriftlich der Geschäftsstelle einzureichen. Weitere Anträge werden nur dann behandelt, wenn sie von mindestens einem Viertel der anwesenden Stimmberechtigten unterzeichnet sind.

6. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Vertreterinnen/Vertreter. Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Vertreterinnen/Vertreter anwesend ist. Ihrer Beschlussfassung unterliegen:

a) Wahl der Präsidentin/des Präsidenten und der/des 1. und 2. Vorsitzenden,

b) Bestätigung der übrigen Mitglieder des Vorstandes (nach § 8 Pkt. 1),

c) Wahl von zwei Revisorinnen/Revisoren,

d) Genehmigung des Tätigkeits- und Geschäftsberichtes,

e) Entlastung des Vorstandes,

f) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge.

7. Satzungsänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit aller anwesenden stimmberechtigten Vertreterinnen/Vertreter, Satzungsänderungen können nur dann behandelt werden, wenn sie auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung angekündigt sind.

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren.


§ 8

Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus der Präsidentin/dem Präsidenten, der/dem 1. und 2. Vorsitzenden, je einer Vertreterin/einem Vertreter der Landesorganisationen und je zwei Vertreterinnen/Vertretern des DGB-Bundesvorstandes und des Deutschen Volkshochschulverbandes.

2. Die Präsidentin/der Präsident und die/der 1. Vorsitzende und die/der 2. Vorsitzende werden von der Mitgliederversammlung gewählt. Die Vorsitzenden kommen aus dem Bereich des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Volkshochschulen. Die übrigen Mitglieder des Vorstandes und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter werden von ihren Körperschaften, die sie im Vorstand vertreten, benannt. Sie bedürfen der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung; in Ausnahmefällen zwischen den

Mitgliederversammlungen durch den Vorstand.

Wenn die ordentliche Vertreterin/der ordentliche Vertreter einer Landesarbeitsgemeinschaft aus dem Deutschen Gewerkschaftsbund kommt, soll ihre Stellvertreterin/ihr Stellvertreter den Volkshochschulen angehören und umgekehrt. Einmal im Jahr soll eine Vorstandssitzung stattfinden, zu der die ordentlichen Mitglieder und ihre Stellvertreterinnen/Stellvertreter eingeladen werden.

3. Der Vorstand hat die sich aus § 3 der Satzung ergebenden Aufgaben durchzuführen. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.

4. Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist die/der 1. Vorsitzende und die/der 2. Vorsitzende. Jede/jeder ist allein vertretungsberechtigt.

5. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Er führt die Geschäfte bis zur Neuwahl weiter.


§ 9

Förderkreis

Zur besonderen Unterstützung der Bildungsbemühungen von ARBEIT UND LEBEN kann vom Vorstand ein Förderkreis gebildet werden. In den Förderkreis können vom Vorstand natürliche und juristische Personen aufgenommen werden. Die Aufgaben des Förderkreises werden durch eine vom Vorstand erstellte Geschäftsordnung geregelt.


§ 10

Mitgliedsbeiträge

Es werden Mitgliedsbeiträge erhoben. Die Mitgliederversammlung setzt die Beiträge fest.


§ 11

Geschäftsführung

Zur Erledigung seiner Aufgaben kann der Vorstand eine Geschäftsführerin/einen Geschäftsführer anstellen, deren/dessen Befugnisse durch eine vom Vorstand erstellte Geschäftsordnung geregelt werden.


§ 12

Haftung

Die Landesarbeitsgemeinschaften haften eigenverantwortlich für ihre Verbindlichkeiten. Gegenüber dem Bundesarbeitskreis haften sie lediglich für ihre Pflichten aus der Mitgliedschaft und für gesondert mit dem Bundesarbeitskreis eingegangene Verpflichtungen.


§ 13

Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung erfolgen. Der Beschluss bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Vereins. Das bei der Auflösung des Vereins vorhandene Vereinsvermögen wird gemeinnützigen Zwecken, insbesondere solchen der politischen Bildung, zugeführt. Der Beschluss über die zukünftige Verwendung des Vermögens bedarf der Zustimmung des zuständigen Finanzamtes.


§ 14

Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.